Argwohn gegen Amazon : Der Populismus holt Amazon in New York ein
Alexandria Ocasio-Cortez war nach Feiern zumute. „Alles ist möglich“, twitterte der kürzlich in den amerikanischen Kongress gewählte Jungstar der Demokratischen Partei. Zuvor war bekannt geworden, dass der Online-Händler Amazon seine Pläne für einen riesigen neuen Campus in New York aufgegeben hat. Mit dem abrupten Rückzieher ist Amazons Versprechen hinfällig, in der Stadt 25.000 Arbeitsplätze mit einem durchschnittlichen Jahresgehalt von 150.000 Dollar zu schaffen.
Der 29 Jahre alten Ocasio-Cortez, die in Amerika oft nur „AOC“ genannt wird und deren New Yorker Wahlkreis an den angedachten Amazon-Standort im Stadtteil Queens angrenzt, war der Preis dafür ohnehin zu hoch. Sie meinte, das fast 3 Milliarden Dollar teure Paket an Steuererleichterungen und anderen Subventionen, mit dem Amazon nach New York gelockt wurde, sei für ein so wohlhabendes Unternehmen unnötig. Das Geld solle lieber genutzt werden, um die marode U-Bahn der Stadt zu reparieren oder Lehrer einzustellen.
Widerstand kommt aus wachsender Bewegung
„AOC“ wertet Amazons Entscheidung als Erfolg einer Bewegung, die auch ihren politischen Aufstieg ermöglicht hat: „Heute war der Tag, an dem eine Gruppe hingebungsvoller gewöhnlicher New Yorker und ihre Nachbarn Amazons unternehmerische Gier, seine Ausbeutung von Mitarbeitern und die Macht des reichsten Mannes der Welt besiegt haben.“
Tatsächlich waren Mitarbeiter ihrer Kampagne für ein Mandat im Kongress im vergangenen Jahr jetzt auch maßgeblich an den Protesten gegen Amazon beteiligt. Viele von ihnen stehen der Organisation der „Demokratischen Sozialisten“ nahe, einer wachsenden Bewegung am linkspopulistischen Rand des politischen Spektrums, die vor allem unter jungen Menschen großen Zulauf genießt.
Ocasio-Cortez bezeichnet sich selbst als „Demokratische Sozialistin“. Sie hat in jüngster Zeit mit Vorschlägen wie einem Spitzensteuersatz von 70 Prozent für Multimillionäre aufhorchen lassen, die früher wohl als übermäßig radikal abqualifiziert worden wären. Aktuell stoßen die aber in der Bevölkerung auf große Zustimmung und werden ernsthaft diskutiert. Präsident Donald Trump sah sich in seiner jüngsten Rede zur Lage der Nation veranlasst, gegen neuen „Sozialismus“ im Land zu wettern.
Amazon kontert mit Hieb Richtung Politik
Auch jenseits von „AOC“ spürte Amazon viel Widerstand, der umso mehr ins Gewicht fiel, weil sich in New York auch auf lokaler Ebene die politischen Verhältnisse geändert haben. Bei den jüngsten Wahlen im November haben die Demokraten die Mehrheit im Senat des Bundesstaates New York gewonnen.
Einer der schärfsten Kritiker der Vereinbarung mit Amazon, der Senator Michael Gianaris, wurde gerade in ein Gremium berufen, das die Möglichkeit hat, ein solches Projekt zu blockieren. Amazon selbst begründete seinen Rückzieher mit dem Widerstand von lokalen Politikern, denen nicht am Aufbau „positiver, gemeinschaftlicher Beziehungen“ gelegen sei.
Feindseligkeit keimt
Die Kontroverse um Amazon in New York fällt in eine Zeit, in der sich Technologieunternehmen allgemein verstärktem Argwohn gegenübersehen. Gerade Facebook und Google geraten in jüngster Zeit regelmäßig in Erklärungsnot, etwa wegen ihrer Datenschutzpraktiken, ihrer Marktmacht oder wegen der Verbreitung fragwürdiger Inhalte auf ihren Plattformen. In Amerika ist oft von einem „Techlash“ die Rede, also einer zunehmenden Feindseligkeit gegenüber der Technologiebranche.
Auch in Europa ist das Umfeld rauher geworden. Über Google wurden hier zwei milliardenschwere Kartellstrafen verhängt. Das Unternehmen sah sich unlängst gezwungen, Pläne für einen Campus im Berliner Stadtteil Kreuzberg wieder aufzugeben. Anders als Amazon ist Google mit der Ausweitung seiner Präsenz in New York indessen auf wenig Widerstand gestoßen. Google hat im Laufe der Jahre in der Stadt eine Reihe von Gebäuden erworben und beschäftigt hier mittlerweile etliche tausend Mitarbeiter. Die Expansion des Unternehmens geschah allerdings ohne einen öffentlichkeitswirksamen Standortwettbewerb, wie ihn Amazon betrieben hat.
So lautstark die Proteste gegen Amazon in New York auch waren: Das Unternehmen hatte eine Reihe mächtiger Fürsprecher wie Bürgermeister Bill de Blasio und Gouverneur Andrew Cuomo. Viele Beobachter hielten daher den Widerstand für überwindbar und zeigten sich überrascht, dass Amazon so schnell kapituliert hat.
Auch Bürgermeister de Blasio hatte wenig Verständnis für das Manöver: „Man muss hart sein, um es in New York City zu schaffen. Wir haben Amazon die Chance gegeben, ein guter Nachbar zu sein und in der großartigsten Stadt der Welt Geschäfte zu machen. Anstatt mit der Gemeinde zu arbeiten, hat Amazon die Chance weggeworfen.“
